US-Präsident Barack Obama hat beim Kongress zusätzliche 83,4 Milliarden
Dollar (rund 63 Milliarden Euro) hauptsächlich für die Militäreinsätze im
Irak und in Afghanistan beantragt. In einem Schreiben an die demokratische
Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, begründete Obama den
Antrag vor allem mit der sich verschlechternden Sicherheitslage in
Afghanistan und Pakistan.Bild vergrößern"Wir stehen in Afghanistan und
Pakistan einer Sicherheitslage gegenüber, die dringende Aufmerksamkeit
erfordert", heißt es in dem Schreiben Obamas. Die radikalislamischen
Taliban seien auf dem Vormarsch und das Terrornetzwerk El Kaida bedrohe die
USA von seinem "sicheren Hafen" im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet
aus. Mit dem zusätzlich zum regulären Haushalt beantragten Geld sollten
laufende militärische, diplomatische und geheimdienstliche Aktionen
finanziert werden, schrieb Obama.Obama hatte die Kosten für die
Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan ursprünglich in seinem Etat für
das im Oktober beginnende Haushaltsjahr 2010 aufgelistet, da er die
Einsätze nicht durch zusätzlich beantragte Sondermittel finanzieren wollte.
Das nun beantragte Geld werde jedoch jetzt dringend benötigt, teilte das
Weiße Haus mit. Es könne nicht gewartet werden, bis die Mittel des neuen
Haushalts im August oder September verfügbar seien. Der Antrag werde aber
der letzte auf zusätzliche Mittel für die beiden Militäreinsätze sein,
kündigte Obamas Sprecher Robert Gibbs an.Knapp 95 Prozent des beantragten
Geldes sollten für die Einsätze der US-Armee im Irak und in Afghanistan
ausgegeben werden, teilte Obama mit. Der Rest der beantragten Mittel
verteilt sich auf verschiedene Posten. Pakistan soll etwa mit 400 Millionen
Dollar im Kampf gegen islamistische Aufständische unterstützt werden.Für
die Palästinensische Autonomiebehörde und humanitäre Hilfe im Gazastreifen
sind 800 Millionen Dollar vorgesehen. Mit einem ebenso hohen Betrag sollen
Friedenstruppen der Vereinten Nationen unterstützt werden. Der
Antidrogeneinsatz an der US-mexikanischen Grenze ist in Obamas Antrag mit
350 Millionen Dollar verbucht.
Friday, April 10, 2009
Subscribe to:
Posts (Atom)